Landtagsmaterialien und Landesgesetze

Für ein geregeltes Zusammenleben in Oberösterreich

Klar, deutlich, einfach und verständlich: so sollen Gesetze sein. Die rund 170 Landesgesetze regeln, wie wir in Oberösterreich zusammen leben.

Wie kommt ein Gesetzesentwurf in den Landtag?

Dafür gibt es folgende vier Möglichkeiten:

• Von der Landesregierung („Regierungsvorlage")

• Von den Abgeordneten selbst („Initiativantrag")

• Von einem Ausschuss des Landtags („Ausschussantrag")

• Als Initiative der Landesbürgerinnen und Landesbürger

Nach intensiven Beratungen mit Expertinnen und Experten und Juristinnen und Juristen im Unterausschuss und Ausschuss folgen eine öffentliche Debatte und der Beschluss im Landtag. Die diskutierten Beratungsgegenstände und die Wortprotokolle der Landtagssitzungen können Sie im Internet abrufen. Auch die daraus hervorgehenden Landesgesetze sind online einzusehen.