Landtagssitzungssaal mit leeren Stühlen
© Foto: Landtagssitzungssaal© Foto: Landtagssitzungssaal
Landtagssitzungsaal im oberösterreichischen Landhaus mit leeren Stühlen
© Foto:LandOOE | Landtagssitzungssaal© Foto:LandOOE | Landtagssitzungssaal

Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung

Initiativen,  Abstimmungen, Begutachunten, Petitionen

Damit Politik gelingen kann, bedarf es des ständigen Kontaktes und Austausches mit den Bürgerinnen und Bürgern. Dazu sind viele Gespräche notwendig, aber auch gesetzliche Regelungen, die den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern Instrumente in die Hand geben, um ihre Meinung und ihre Anliegen auch gegenüber dem Landtag äußern zu können.

 

  • Bürgerinnen- und Bürgerrechte
    Bürgerinnen- und Bürgerinitiative sowie Bürgerinnen und Bürgerabstimmung: Diese Rechte hat der Landtag geschaffen, um der Bevölkerung mehr Möglichkeiten zur direkten Mitsprache zu geben.
     
  • Bürgerinnen- und Bürgerbegutachtung
    Gesetze können in Oberösterreich der Bevölkerung zur Begutachtung vorgelegt werden. Dies geschieht über Aufrufe in den Medien. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat dann die Möglichkeit, zum jeweiligen Gesetzesentwurf Stellung zu nehmen. Alle Stellungnahmen werden gesammelt und von den Abgeordneten in ihre Beratungen einbezogen.
     
  • Ausschuss für Petitionen und Rechtsbereinigung
    Die Bürgerinnen und Bürger können sich mit allgemeinen Anliegen an den Landtag wenden. Diese Anliegen werden von den Abgeordneten im Ausschuss für Petitionen und Rechtsbereinigung beraten.
     
  • Grünbuch Demokratie-Forum
    Der Präsident des Oö. Landtages startete gemeinsam mit der Initiative Wirt­schaftsstandort Oö eine überregionale und überparteiliche Diskussion zur Demokratie in Oberösterreich. Das Resultat sind vielfältige Vorschläge für die Weiterentwicklung unserer Demokratie.

 

Info´s bei:
Landtagsdirektor Mag. Dr. Wolfgang Steiner

Landhausplatz 1, 4021 Linz
Tel.: (+43 732) 7720-111 70
Fax: (+43 732) 7720-2117 13