Der Landtagsfilm
Wie setzt sich der oberösterreichische Landtag zusammen und wie arbeitet er?
Die Antworten darauf gibt unser Landtagsfilm in knapp vier Minuten.
Der oberösterreichische Landtag
Oberösterreich hat rund eineinhalb Millionen Einwohnerinnen und Einwohner. Davon sind etwas mehr als eine Million alle sechs Jahre bei der Landtagswahl wahlberechtigt. Das Wahlergebnis bestimmt, welcher Partei wie viele Abgeordnete im Landtag zustehen.
Doch was ist der Landtag überhaupt?
Der Landtag ist das „Parlament” des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen. Und hier wird lebendig diskutiert, um wichtige Themen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Die Abgeordneten beschließen darüber hinaus Forderungen an die Bundesregierung, um die Interessen Oberösterreichs voranzubringen.
Den Landtag bilden 56 Abgeordneten, die jeweils ihren fixen Platz im Landtags-Sitzungssaal haben. Dort sitzen Abgeordnete von der ÖVP, der FPÖ, der SPÖ, der Grünen, der Neos und der MFG. Hier vorne nehmen die neun Mitglieder der Landesregierung Platz. Den Vorsitz im Landtag führt der Landtagspräsident mit dem Landtagsdirektor, dem Landesamtsdirektor, dem Landesrechnungshofdirektor und mit dem/der Amtsschriftführer/in. Sie haben ihren Platz auf einem erhöhten Podest an der Stirnseite des Landtagssaales.Ihnen gegenüber sitzen die Abgeordneten und die Landesregierung verteilt auf drei Sektoren und in drei Reihen hintereinander.In der ersten Reihe des zentralen Sektors haben die Mitglieder der Oö. Landesregierung ihren Platz. In der Mitte sitzt Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer. Von vorne betrachtet links von ihm nehmen Landesrätin Michaela Langer-Wenninger, Landesrat Markus Achleitner, Landesrätin Birgit Gerstorfer und Landesrat Stefan Kaineder Platz.rechts neben dem Landeshauptmann befinden sich Landeshauptmann-Stellvertreterin Mag.a Christine Haberlander, Landesrat Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer, Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner und Landesrat Mag. Günther Steinkellner. Von vorne betrachtet im linken Sektor des Raumes befinden sich die SPÖ mit ihren elf Abgeordneten, in der letzten Reihe dahinter haben die drei Abgeordneten der MFG ihren Platz. Den linken Sektor der Abgeordneten-Plätze komplettieren die zwei Abgeordneten der NEOS in der zweiten Reihe und zwei Abgeordnete der Grünen in der ersten Reihe. Die restlichen fünf Abgeordneten der Grünen haben ihre Plätze im zentralen Bereich des Landtagssaales. Die verbleibenden Plätze im mittleren Sektor des Landtagssaals füllen 15 Abgeordnete der ÖVPDen rechten Sektor im Landtagssaal teilen sich sieben Abgeordnete der ÖVP und die elf Abgeordneten der FPÖ.Diese wählt ebenfalls der Landtag: An der Spitze der Regierung steht der Landeshauptmann. Seit April 2017 ist das Mag. Thomas Stelzer von der ÖVP. Die Landesregierung vollzieht die Landesgesetze, verwaltet die Finanzen des Landes und ist dem Landtag gegenüber verantwortlich. Dieser wiederum kontrolliert die Landesregierung. So können die Abgeordneten zum Beispiel Anfragen an die Regierungsmitglieder stellen oder im Anlassfall eine Untersuchungskommission einrichten. Als weiteres Kontrollinstrument hat der Landtag den Landesrechnungshof eingerichtet. In der Regel treffen sich die Abgeordneten einmal im Monat im geschichtsträchtigen Landhaus in Linz zu einer Landtagssitzung. Diese ist öffentlich, das heißt, jede und jeder kann sie mitverfolgen – entweder vor Ort oder live im Internet.
Den Vorsitz bei den Landtagssitzungen führt der Landtagspräsident. Dieser wird von der stimmenstärksten Partei gestellt – Landtagspräsident ist derzeit Max Hiegelsberger von der ÖVP. Er repräsentiert den Landtag nach außen, beruft die Landtagssitzungen ein, setzt die Tagesordnung fest und sorgt für einen ordnungsgemäßen Ablauf. Seine Vertretung übernehmen die 2. Präsidentin Sabine Binder von der FPÖ und der 3. Präsident Peter Binder von der SPÖ.
Eine führende Rolle kommt auch den sechs Klubobleuten der Landtagsparteien zu. Ihre Aufgaben sind die Leitung der eigenen Klubs sowie Verhandlungen mit den Klubs der anderen Parteien. Gemeinsam mit dem Landtagsdirektor und unter dem Vorsitz des Landtagspräsidenten wird in der Präsidialkonferenz jede Landtagssitzung bestmöglich vorbereitet. Die intensivste Arbeit geschieht jedoch tagtäglich in den Sitzungen der verschiedenen Ausschüssen, Arbeitsgruppen, Expertengesprächen und Tagungen in Linz. Dazu kommen noch zahlreiche weitere Termine, z.B. für Veranstaltungen und Sprechtage in den Heimatbezirken der Abgeordneten.
Unsere Landtagsabgeordneten kommen aus allen 18 oberösterreichischen Bezirken und aus verschiedenen Berufs- und Altersgruppen. Die meisten sind auch ehrenamtlich in ihren Heimatgemeinden aktiv. Sie stehen als Kommunalpolitikerinnen und -politiker im täglichen Kontakt mit ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern und vertreten diese und ihre Region auch in der Landespolitik. Das Landhaus ist der Ort, an dem die wichtigsten Vorhaben diskutiert, entschieden und umgesetzt werden, um so die Weichen für eine gute Zukunft in Oberösterreich zu stellen.