Kinder sitzen im Landtags-Sitzungssaal auf den Plätzen der Abgeordneten (Foto: Petschenig)
Inhaltsbereich

Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung

Initiativen, Abstimmungen, Begutachtungen, Petitionen

 

Damit Politik gelingen kann, bedarf es des ständigen Kontaktes und Austausches mit den Bürgerinnen und Bürgern. Dazu sind viele Gespräche notwendig, aber auch gesetzliche Regelungen, die den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern Instrumente in die Hand geben, um ihre Meinung und ihre Anliegen auch gegenüber dem Landtag äußern zu können.


Bürgerinnen- und Bürgerrechte
Bürgerinnen- und Bürgerinitiative sowie Bürgerinnen und Bürgerabstimmung: Diese Rechte hat der Landtag geschaffen, um der Bevölkerung mehr Möglichkeiten zur direkten Mitsprache zu geben.


Bürgerinnen- und Bürgerbegutachtung
Gesetze können in Oberösterreich der Bevölkerung zur Begutachtung vorgelegt werden. Dies geschieht über Aufrufe in den Medien. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat dann die Möglichkeit, zum jeweiligen Gesetzesentwurf Stellung zu nehmen. Alle Stellungnahmen werden gesammelt und von den Abgeordneten in ihre Beratungen einbezogen.


Ausschuss für Petitionen und Rechtsbereinigung

Die Bürgerinnen und Bürger können sich mit allgemeinen Anliegen an den Landtag wenden. Diese Anliegen werden von den Abgeordneten im Ausschuss für Petitionen und Rechtsbereinigung beraten.

 

Infos bei:
Landtagsdirektor
Mag. Dr. Wolfgang Steiner

Landhausplatz 1, 4021 Linz
Tel.: (+43 732) 7720-11170
Fax: (+43 732) 7720-211713
ltdion.post@ooe.gv.at

Besucherinnen und Besucher stehen auf der Besuchergalerie über dem Landtagssitzungssaal und schauen zum Podium hinunter (Foto: Land OÖ)

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